Bürgergemeinschaft Nordweststadt e.V.

Bürgerblatt 1/2018

Fächerblick

Bürgervereine und die Zusammenarbeit mit der Stadtverwaltung

Liebe Karlsruher Mitbürgerinnen und Mitbürger,

heute mal den Fächerblick mit einem Thema in eigener Sache:
Karlsruher Bürgerinnen und Bürger haben sich schon früh zusammengeschlossen, um das Gemeinwohl zu fördern und die Interessen ihres jeweiligen Stadtteils gegenüber der Stadtverwaltung zu vertreten. Dabei liegen die Gründungen der ältesten Bürgervereine schon mehr als ein Jahrhundert zurück und damit haben sie viel Erfahrung bei der Partizipation in der kommunalen Verwaltung.

Historische Entwicklung

Ein allererster Bürgerverein wurde im selbstständigen Durlach bereits 1847 gegründet, also vor 170 Jahren im Rahmen der Vereinsgründungen in den 1840er Jahren. Nach dem Scheitern der 48er Revolution wurde dieser Bürgerverein nach 2 Jahren jedoch verboten und erlebte erst 1892 seine Wiedergründung. Im Stadtgebiet wurde der erste Bürgerverein bereits 1888 in der Südstadt gegründet. Darauf folgten andere Stadtteile, z.T. nach deren Eingemeindung.

Wenn sich Bürgervereine in der Weimarer Republik und nach 1945 zu wichtigen Gesprächspartnern der Stadtverwaltung entwickelt haben, so darf man nicht vergessen, dass anfangs der Bürgerverein die Belange der Bürger gegenüber dem Fürstenhaus durchzusetzen versuchte. Eine spezielle Periode war das Dritte Reich, während dessen die Bürgervereine nach und nach verboten wurden.

Bis 1925 gab es bereits in 15 Stadtteilen Bürgervereine. Langsam setzte sich die Erkenntnis durch, dass es nicht nur darum ging, den eigenen Stadtteil zu vertreten. Vielmehr erkannte man, dass bei stadtteilübergreifenden Themen eine übergeordnete Organisation vorteilhaft wäre: der Gedanke der Arbeitsgemeinschaft Karlsruher Bürgervereine (AKB) war geboren und die Gründung fiel in das Jahr 1925.

Heute sind unter der Dachorganisation „Arbeitsgemeinschaft Karlsruher Bürgervereine e.V.“ alle 25 Karlsruher Bürgervereine zusammengeschlossen, die durch den AKB-Vorstand repräsentiert wird.

Das Selbstverständnis der Bürgervereine und der AKB

Die Bürgervereine verstehen sich als Scharnier zwischen den Bürgern und der Stadtverwaltung. Sie möchten sich politisch zum Wohle beider Seiten einsetzen, um letztendlich zu guten Ergebnissen für die Stadt zu kommen. Die Bürgervereine können ihre politische Arbeit aber nur dann effektiv und effizient ausführen, wenn sie rechtzeitig und umfassend über aktuelle Angelegenheiten informiert werden. Sie repräsentieren immerhin 75% der Bürger in Stadtteilen, die durch keinen Ortschaftsrat vertreten werden. Hier sind die Bürgervereine die einzigen Stadtteilvertreter.

Die Bürgervereine vertreten die Belange ihrer Stadtteile gegenüber der Verwaltung prinzipiell eigenständig. Stadtteilübergreifende Probleme werden in der AKB behandelt. Es wird aber sehr darauf geachtet, dass dabei nie in die Souveränität des betroffenen Bürgervereins eingegriffen wird. Auf Wunsch, und soweit nicht die Interessen benachbarter Bürgervereine dadurch negativ tangiert werden, unterstützt der Vorstand der AKB die Bürgervereine in der Umsetzung ihrer Anliegen.

Das ehrenamtliche Engagement der Bürgervereine orientiert sich stets am Gesamtwohl unserer Stadt Karlsruhe. Insoweit wirken alle zusammen an der Weiterentwicklung der Stadt mit. Die Bürgervereine sind zur politischen Neutralität verpflichtet. Dadurch gewährleisten sie eine politisch neutrale Kooperation mit den gewählten Vertretern der Parteien und Wählervereinigungen im Gemeinderat sowie mit der Stadtverwaltung.

Das ehrenamtliche Engagement der Bürgervereine orientiert sich stets am Gesamtwohl unserer Stadt Karlsruhe.

Bisherige Zusammenarbeit mit der Stadtverwaltung

Nach und nach wurden sowohl die Bürgervereine einzeln, als auch die AKB, vertreten durch deren Vorstände, zu anerkannten Partnern der Stadtverwaltung. Ihnen wird seit geraumer Zeit Mitsprachemöglichkeiten bei verschiedenen kommunalen Entscheidungen eingeräumt.

Im Abschlussbericht der AG Bürgerbeteiligung der Stadt Karlsruhe vom April 2012 liest sich das in der Einführung (S. 1) so:

Dennoch kann die Stadt Karlsruhe mit dem fast 100-jährigen Wirken der Bürgervereine auf eine lange Phase praktizierter Bürgermitwirkung zurückblicken. Die Karlsruher Bürgervereine bringen für ihren jeweiligen lokalen Zuständigkeitsbereich kontinuierlich Bürgerauffassungen zu kommunalen Fragestellungen in Entscheidungsprozesse ein und haben hierfür Rederecht in den gemeinderätlichen Ausschüssen.

und weiter auf S. 4:

Seit Jahrzehnten liefert darüber hinaus die Arbeit der Bürgervereine für ihren lokalen Bereich einen kontinuierlichen Input an Bürgermeinung für kommunalpolitische Entscheidungen. Die Arbeit der Bürgervereine ist für die Kommunalpolitik eine wertvolle Bereicherung.

Es gibt tatsächlich eine Reihe von bewährten Elementen der Kooperation, die von den Bürgervereinen positiv gewürdigt werden. Diese sind:

• Bürgerversammlungen bzw. Einwohnerversammlungen gemäß GemO §20a mit dem Herrn Oberbürgermeister
• Kooperationsgespräche mit dem Dezernenten des Dezernats 2 und
• Informationsveranstaltungen für Bürgervereine und Ehemalige

Diese Kooperationsformen beziehen sich aber i.A. auf Themen, die bereits bekannt sind, dabei jedoch aktualisiert und vertieft werden.

Für aktuelle Themen ist die formalisierte Teilnahme an gemeinderätlichen Ausschuss-Sitzungen, vor allem im Planungsausschutz, vorgesehen, bei denen Bürgervereine Rederecht haben.

Des Weiteren sollen hier weitere Kooperationsformen hervorgehoben werden, wie z.B.

• Stadtvertreter bei Bürgerbeteiligungsveranstaltungen, Infoveranstaltungen, Bürgerforen oder AKB-Vollversammlungen und die
• gute Ansprechbarkeit der Ämter.

Weiterentwicklung der Kooperation

Da in der Kooperation mit der Stadtverwaltung seitens der Bürgervereine Verbesserungspotential gesehen wurde, wurden 2017 grundsätzliche Gespräche dazu mit der Stadtverwaltung aufgenommen und Verbesserungsvorschläge unterbreitet: Die AKB forderte im Namen der Bürgervereine eine weitere Formalisierung der Kooperation im Sinne einer geregelten Informations- und Kommunikationsstruktur mit konkreten Vorschlägen.

Für eine ausgiebige Besprechung zur Verbesserung der Kooperation wurde die Vollversammlung am 15.11.2017, an der alle Bürgervereine teilnahmen, genutzt.

Herr Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup sprach und diskutierte ausführlich zum Thema Neue Entwicklung in der Stadtverwaltung und die Rolle der Bürgervereine.

Dabei ging er auf Fragen, Kritik und Klagen der Bürgervereine ein, um das Verbesserungspotential zu erläutern.

Konkrete Vorschläge bezogen sich auf die Kooperationsgespräche, die zukünftig halbjährlich unter der Leitung des neuen Dezernenten Dr. Albert Käuflein stattfinden sollen. Die zu besprechenden Punkte sollten sowohl von der Stadt als auch von den Bürgervereinen festgelegt werden. Dabei könnte auch die kontinuierliche Verbesserung

der Zusammenarbeit regelmäßig betrachtet werden.

Um für die verbesserte Zusammenarbeit ein Zeichen zu setzen, schlug Herr Dr. Mentrup vor, der AKB bei den Gemeinderatssitzungen einen festen Sitz auf der Empore des Bürgersaals zu reservieren. Des Weiteren sagte der Oberbürgermeister zu, die Ämter dahingehend im Sinne eines kulturellen Wandels zu sensibilisieren, wann Bürgervereine zu kontaktieren seien.
Der Vorsitzende dankte Herrn Dr. Mentrup für seine Ausführungen und Vorschläge. Er fasste dahingehend zusammen, dass ein vielversprechender Prozess in Gang gekommen sei, der Entwicklungspotential enthielte.

Ihr AKB-Vorsitzender
Dr. Helmut Rempp

Fächerblick

Sicherheit in Karlsruhe – aus dem neuen Sicherheitsbericht und der Kriminalstatistik 2016

Liebe Karlsruher Mitbürgerinnen und Mitbürger,

die guten Nachrichten zuerst: In der Stadt Karlsruhe ging die Anzahl der im vergangenen Jahr von der Karlsruher Polizei erfassten Straftaten um 4,5% gegenüber 2015 zurück und zwar auf 31.821 Delikte. Und die Aufklärungsquote verbesserte sich immerhin um 1,1% auf über 58%. Vergleichen wir uns mit anderen großen Städten in Baden-Württemberg, so liegt Karlsruhe im Mittelfeld, noch vor Freiburg, Mannheim und gleichauf mit Heidelberg. Nur Stuttgart weist etwas weniger Delikte bezogen auf 100.000 Einwohner aus.

Jedoch liegt die Anzahl der Delikte absolut hoch und war 2015 durch einen Spitzenwert gekennzeichnet.

Dieses und vieles mehr kann man dem aktuell erschienen Sicherheitsbericht für das Jahr 2016 des Ordnungs- und Bürgeramtes der Stadt Karlsruhe entnehmen, in der die polizeiliche Kriminalstatistik 2016 eingearbeitet ist.

Es darf angenommen werden, dass die positive Entwicklung der Zahlen auch dadurch zustande kommt, dass die gute Zusammenarbeit, die insbesondere das Ordnungs- und Bürgeramt seit Jahren mit dem Polizeipräsidium Karlsruhe pflegt, ihren Teil dazu beigetragen hat. Zentrale Rolle bei der Kriminalitätsbekämpfung kommt aber der Polizei zu. Lt. Artikel in der SatdtZeitung vom 24. März 2017 verlautet aus dem Polizeipräsidiums Karlsruhe:

Der Polizeipräsident Günther Freisleben beurteilt die Lage, vor allem aber in der Fächerstadt selbst, als „insgesamt sehr sicher“ und war „mehr als zufrieden mit der Arbeit der Kolleginnen und Kollegen“. Diesen gelinge es „trotz der geringsten Personalausstattung im Polizeidienst seit Jahrzehnten und der hohen Einsatzbelastung“, zu einem kontinuierlichen Rückgang der Kriminalitätsrate entscheidend beizutragen.

Nach Deliktsbereichen

Nach Deliktsbereichen zeigt sich ein differenziertes Bild. Wenn, wie bereits erwähnt die Straftaten insgesamt um 4,5% zurückgegangen sind, so zeigt sich erfreulicherweise ein sogar stärkerer Rückgang bei folgenden Deliktbereichen:

• der Gewaltdelikte um 11,3%
• bei Ladendiebstählen um 21,8%
• der Straßenkriminalität um 11,4% und
• bei einfachem Diebstahl um 18,8%, bei schwerem Diebstahl um 7,7%.

Eine deutliche Zunahme zeigt sich allerdings z.B.

• bei Rauschgiftkriminalität um 18,8% .

Steigt man in der Kriminalitätsstatistik noch etwas vertiefter ein, findet man auch interessante Zahlen zu einzelnen Deliktsbereichen:

Folgende Rückgänge sind zu vermelden

• Wohnungseinbrüche in Baden-Württemberg sind stark rückläufig mit 9,5%, jedoch in der Stadt Karlsruhe nur ein Rückgang um 1,5%. Die Aufklärungsquote steigt seit 2013 kontinuierlich an (siehe Grafik).
• deutlichste Abnahme beim Computerbetrug um 84,4%,
• deutlich zurück ging auch der Handtaschenraub um 52,4%,
• rückläufig sind schwere Diebstählen von oder aus Kraftfahrzeugen um 32%,
• ein Minus von 21,8% bei den Ladendiebstählen und
• auch die Zahl der Raubüberfälle auf Straßen, Wegen oder Plätzen ging spürbar zurück um 21,8%.

Weiter angestiegen sind

• Aggressionsdelikte an um 4,1%,
• sexuelle Beleidigungen um 28,2%,
• schwere Ladendiebstähle um 25,3% und
• der Diebstahl aus Dachspeicher oder Keller um 74,1%.

Traditionell waren Aggressionsdelikte Körperverletzungen und Schlägereien auf der Straße oder in Bahnen innerhalb von Gruppen oder gegen Unbeteiligte. Immer mehr kommt aber auch Gewalt gegen Polizeibeamte – wie auch gegen andere Staatsbedienstete – auf, die große Sorge bereitet. Dabei wird die Polizei nicht nur bei der Durchsetzung von Zwangsmaßnahmen angegriffen, sondern auch bei Demonstrationen oder im Umfeld von Fußballspielen, ja sogar zunehmend bei alltäglichen Einsätzen wie bei häuslichen Auseinandersetzungen oder bei Fahrzeugkontrollen.

Dieser Bericht zur Sicherheit in Karlsruhe wird im nächsten Heft fortgesetzt, nicht ohne an dieser Stelle der Polizei für ihren hervorragenden und nicht immer ungefährlichen Einsatz zum Wohle unserer Stadtgesellschaft zu danken.

Ihr AKB-Vorsitzender
Dr. Helmut Rempp

Heimattage leisten Beitrag

zur Gestaltung der Zukunft

Was bedeutet Heimat für uns? Und was verstehen wir im Speziellen unter unserer Karlsruher „Heimat“? Diese Fragen wird jede Karlsruherin und jeder Karlsruher unterschiedlich beantworten. Jeder Mensch hat eine ganz eigene Vorstellung von Heimat. Ort, nach dem ich mich in der Fremde sehne, Zuhause, Familie, Landschaft, Traditionen, Werte, Geborgenheit oder Erinnerungen: Heimat ist ein subjektiver, mit unterschiedlichen Gefühlen besetzter Begriff. Vor diesem Hintergrund ist es spannend, gemeinsam auf die Suche zu gehen nach unserer Heimat. Die Heimattage, die in diesem Jahr in Karlsruhe stattfinden, bieten die beste Gelegenheit dazu.

Bei den seit 1978 vom Land Baden-Württemberg veranstalteten Heimattagen ist die pulsierende Großstadt Karlsruhe, in der unterschiedliche Kulturen und vielfältige Lebensentwürfe aufeinander treffen, die bisher größte Stadt als Ausrichterin. Und wir wollen bei den diesjährigen Heimattagen gemeinsam ausloten, was die Besonderheiten unserer Karlsruher Heimat sind, wo unsere Stärken liegen, was die Menschen mit Karlsruhe verbinden. Wir wollen erfahren, ob es eine „Karlsruher Identität“ und ein gemeinschaftliches „Wir-Gefühl“ gibt, und ergründen, wie sich dieses über die Zeit verändert hat und Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft miteinander verbindet.

Ich freue mich schon sehr auf das vielfältige Programm der Heimattage. Den Beginn markiert der Baden-Württemberg-Tag am 6. und 7. Mai, auf dessen „Entdeckermarkt“ sich Industrie, Handel, Tourismus, Kirchen, Vereine und Verbände präsentieren. Ab dem 6. Mai steht dann auch das aus zwei Riesenrädern bestehende Karlsruher RiesenFahrrad auf dem Schlossplatz. Zudem findet parallel ein verkaufsoffener Sonntag statt, der ebenfalls für reichlich Leben in der Innenstadt sorgt.

Besonders bemerkenswert finde ich das Volkstheater Projekt „Inschrift Heimat“ des Badischen Staatstheaters, das über Monate hinweg an verschiedenen Plätzen Heimat-Gedanken, Fundstücke, Bildmaterial oder auch Interviews sammelte. Diese werden nun zu einem Stück verarbeitet, in dem auch viele Bürgerinnen und Bürger auf der Bühne mitwirken. Auf die Uraufführung am 24. Juni bin ich schon heute sehr gespannt. Ein weiterer Höhepunkt ist die Doppelausstellung „Karlsruher Heimaten“. Das Stadtmuseum hinterfragt zunächst gängige Klischees und thematisiert dann in den Kapiteln „Heimat suchen“, „Heimat finden“, „Heimat bauen“, „Heimat zerstören“ und „Heimat inszenieren und instrumentalisieren“ neue Aspekte der Stadtgeschichte. Das Durlacher Pfinzgaumuseum stellt in seinem Part die 27 Karlsruher Stadtteile in den Mittelpunkt und untersucht, wie unterschiedliche Stadtteilidentitäten überhaupt entstehen. Ich kann ihnen nur ans Herz legen, sich mit der Präsentation in den beiden Museen und deren Ergebnissen auseinanderzusetzen.

Darüber hinaus steht in diesem Jahr ein ganz besonderes Jubiläum an: „200 Jahre Fahrrad“, das durch den Karlsruher Fahrraderfinder Karl Drais eng mit unserer Stadt verknüpft ist. „Ganz schön Drais“ heißt es beim Fahrradwochenende auf dem Schlossplatz und dem Gelände des Kreativparks Alter Schlachthof, das vom 25. bis 28. Mai eingeführte Veranstaltungen und neu entwickelte Projekte bündelt. Die Heimattage setzen aber auch auf erfolgreiche Formate. So sind beim Korso „Tribut an Carl Benz“ am 11. Juni über 450 Oldtimer zu sehen, und vom 3. August bis zum 10. September geht der vom ZKM kuratierte Publikumsrenner Schlosslichtspiele Karlsruhe in seine dritte Runde.

Die Landesfesttage Baden-Württemberg bilden dann vom 8. bis 10. September den spektakulären Abschluss. Bei diesen stehen traditionell Werte und Bräuche der Region und des Landes im Vordergrund. Und zum Finale präsentiert der Landesfestumzug am Sonntag ein farbenfrohes Spektakel aus Festwagen, Fußgruppen, Musik- und Trachtengruppen.

Ich möchte Sie sehr herzlich einladen, die Heimattage Baden-Württemberg 2017 gemeinsam mit uns zu feiern. Treten Sie in Dialog mit anderen Bürgerinnen und Bürgern und setzen Sie sich mit dem Heimatbegriff auseinander. Damit leisten Sie einen wichtigen Beitrag zur Mitgestaltung unserer Heimat und unserer gemeinsamen Karlsruher Zukunft.

Dr. Frank Mentrup

Oberbürgermeister

Dr. Helmut Rempp

Beitrag von Herrn Dr. Helmut Rempp, 1. Vorsitzender der AKB (Arbeitskreis Karlsruher Bürgervereine). Mit dem nachfolgenden Link gelangen Sie zum vollständigen Beitrag aus dem Fächerblick.

Bürgerblatt 6/2016 Fächerblick

nachstehend finden Sie den Sicherheitsbericht des Ordnungs- und Bürgeramtes für das Jahr 2015.

• SICHERHEITSBERICHT 2015

Neben den aktuellen Zahlen zur Kriminalitätsentwicklung in Karlsruhe enthält der Sicherheitsbericht auch in diesem Jahr wieder Informationen zum Kommunalen Ordnungsdienst und zu weiteren Handlungsschwerpunkten und Maßnahmen des Ordnungs- und Bürgeramtes.